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Volksparteien stehen im Widerspruch zur parlamentarischen Demokratie

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Volks-Parteien -     Beide große Parteien CDU und SPD nehmen für sich in Anspruch   Volksparteien   zu sein. In diesem Wikipedia-Artikel wird deutlich gesagt, was das bedeutet:

In Deutschland ist Volkspartei „eine Selbstbezeichnung von Großparteien wie der SPD, CDU und CSU, die durch Ausweitung ihrer Wählerbasis nach möglichst vielen Stimmen für strategische Mehrheiten streben. Ihre politische Rhetorik und werbende Selbstdarstellung stützt sich dabei auf den Anspruch, schichtübergreifend und weltanschaulich verbindend breite Wählerschichten in sich aufzunehmen und in ihrer Interessenvielfalt ausgleichend vertreten zu wollen.“ (nach Dieter Nohlen) oder kürzer „Allerweltspartei“ (Otto Kirchheimer).

Bei der CDU wird bemängelt, dass die von ihr gestellte Kanzlerin Merkel Ziele, die für die SPD bzw. für die Grünen typisch waren, einfach übernommen hat. Sie hat z.B. die allgemeine Wehrpflicht abgeschafft, sie galt lange Zeit als Klimakanzlerin, sie ist nach Fukushima aus ihrem Ausstieg aus dem Ausstieg für Atomkraftwerke erneut ausgestiegen. Sie hat die "Flüchtlinge" unbegrenzt ins Land gelassen, was von der SPD, den Grünen und der Linken ausdrücklich unterstützt wurde.

Umgekehrt hat die SPD mit den Grünen unter Schröder/Fischer die Grundlagen für Hartz4, den Niedriglohnsektor und weitere neoliberale Wohltaten für Konzerne gelegt, die die CDU später natürlich noch nicht einmal teilweise wieder zurückgenommen hat. Die SPD hat die "Bankenrettung", die "Eurorettung" und die "Rettung" verschuldeter Länder wie Griechenland unter Teilnahme des IWF mitgetragen. Allen Rettungsmaßnahmen ist gemeinsam, dass sie aus Steuergeldern der Arbeitnehmer erfolgte und letztlich den Zweck verfolgte, die internationalen Kapitalgeber zu verschonen. Eigentlich notwendige Steuererhöhungen (außer bei der Mehrwertsteuer) blieben dagegen ausgeschlossen - selbst für riesige Erbschaften, Kapitaleinkünfte und Supervermögen.

Kurz gesagt: die beiden großen Parteien haben sich bis zur Ununterscheidbarkeit aneinander angenähert, und sich in einer großen Koalition der Eliten verbunden. Von einer "Volkspartei" im Sinne einer Partei, die die Interessen des Volkes vertritt, haben Sie sich dabei immer weiter entfernt.

Eine solche EED (Eliten-Einheitspartei Deutschlands) führt zu Wahlverdrossenheit mangels Wahlmöglichkeit und fordert die Bildung einer Partei, die die Protestwähler einfängt und die sich bezeichnenderweise "Alternative für Deutschland" nennt, geradezu heraus.

In einer demokratisch basierten Parteienlandschaft sollte es mehrere alternative Parteien geben, die für unterschiedliche Inhalte stehen. Es sei daran erinnert, dass das Wort Partei aus dem lateinischen "pars" = Teil abgeleitet ist. Die sachliche Auseinandersetzung mit den unterschiedlichen Ansichten soll im Parlament erfolgen und nicht in Koalitionsverhandlungen ausgekungelt werden. Mutige Minderheitsregierungen  und wechselnde Mehrheiten sollten nicht die Ausnahme sondern die Regel sein.

Zu dieser Thematik habe ich passende Video-Filme  F  bei YouTube und Zeitungs-Texte   T    gesammelt  


 F   2018-11-07   6 : 43   Wahlpleiten von CDU und SPD – Ende der Volksparteien?  Blick (CH)    skip 

 Yt   " In der neuen Folge von «frank & frei» sinniert Ringier-Publizist Frank A. Meyer über die Gründe des Wählerschwunds bei den sogenannten Volksparteien CDU und SPD, die Parzellierung der Demokratie und das Kunsthandwerk der Politiker."


 T   2017-09-11 Als den Volksparteien das Volk davonrannte   Süddeutsche Zeitung    skip 

 Süddeutsche Zeitung   " 33 Prozent für die Union, 20,5 Prozent für die SPD bei der Bundestagswahl: Warum stimmen immer weniger Menschen für die Volksparteien?"


 F   2015-04-28   4 : 45   Wasserprivatisierung - Erwin Pelzig - Wem gehört das Wasser?  ZDF

Beispiel dafür, wie Reden im Bundestag zu sogenannten "Fensterreden" verkommen sind, bei denen letztlich partei- bzw. koalitionsinterne Absprachen das spätere Abstimmungsverhalten bestimmen.


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